Angriff auf gemeinnützige Kulturarbeit

24.12.2020

FDP sieht Angriff auf gemeinnützige Kulturarbeit

Obrigkeitsstaatliche Instinkte machen sich in Verwaltung breit

Kein Verständnis hat die FDP in Rosbach und Rodheim für ein Bußgeldverfahren wegen der Beleuchtungsaktion „Warmes Licht in Dunkelheit“. An den Advents-Sonntagen werden dabei in Ober-Rosbach, Nieder-Rosbach und Rodheim historische Gebäude sowie eine Gasse in ein einzigartiges Licht gesetzt. Manchmal erklingen dabei auch vertraute vorweihnachtliche Melodien. Obwohl das vorher informierte Gesundheitsamt keine Einwendung äußerte, wird die von vielen Bürgerinnen und Bürgern bewunderte Aktion nun vom Wetteraukreis mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 € bedroht. Dies, obwohl deutlich Sicherheitsmaßnahmen in dem vorgelegten Konzept betont wurden.

„Dies ist ein völlig unverständliches und überzogenes Verwaltungshandeln, das die mit hohem Engagement betriebene und anerkannte gemeinnützige Kulturarbeit frontal angreift“ kommentiert FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Otto Jacobi. Als nicht nachvollziehbar bezeichnete er zudem die Auflage, dass sich der für die Beleuchtungen verantwortliche Vorsitzende der „Verzauberwelt Baidergasse e. V.“ Gottfried Blöcher über das Wochenende innerhalb von drei Tagen kurzfristig zu erklären habe. „Es machen sich in der Corona-Pandemie offenbar obrigkeitsstaatliche Instinkte in Verwaltung breit und somit besteht auch die Gefahr, dass in der Bevölkerung die Akzeptanz von berechtigten Vorsichtsmaßnahmen durch überzogenes Verwaltungshandeln in Misskredit gerät“, meint Jacobi. Juristischen Beistand will die FDP in der unerfreulichen Angelegenheit gewähren und nachfragen, weswegen die Stadt Rosbach auch nach drei Wochen dem Initiator keine Antwort auf seine wiederholte Bitte zur Unterstützung bei dem Genehmigen der Beleuchtungs-Aktion gab.