FDP hält Mediator-Vorschlag der SPD für untauglich und deplatziert – Stadtverordnete haben eigenverantwortlich Entscheidungen zu treffen

25.07.2017

Den Vorschlag der SPD, die Stadtverordnetenversammlung solle mit Bürgermeister Alber in eine Mediation gehen, halten die Freien Demokraten in Rosbach und Rodheim für untauglich und geradezu peinlich. „Alleine das praktische Umsetzen der unausgegorenen Überlegung ist mit mehr als 30 Stadtverordneten nicht praktikabel. Wäre der Vorstoß ernst gemeint, hätten zudem die Fraktionen von dem äußerst außergewöhnlichen und verwunderlichen Vorschlag in einem Gespräch und nicht über die Presse erfahren. Außerdem darf kein Zweifel aufkommen, dass die eigenverantwortliche Entscheidungsfindung des von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten höchsten Beschlussorgans der Stadt ohne jeden Vorbehalt zu gelten hat. Daher ist dies mit der FDP nicht zu machen“ stellt hierzu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Volker Hoffmann fest. Deutlich werde bei dem Vorstoß der SPD lediglich, dass die stetig kleiner werdende Zahl der Unterstützer von Noch-Bürgermeister Alber geradezu verzweifelt versuche, Rettungsanker zu finden. Dies, obwohl der Bürgermeister selbst sein Scheitern erkannt und benannt und folgerichtig seine eigene Abwahl vorgeschlagen habe.

Eine breite Schneise von Niederlagen ziehe sich für Alber angesichts der Ablehnungen beispielsweise der von ihm vorgesehenen Überdachung des Platzes vor der Adolf-Reichwein-Halle, unabgesprochenen Maßnahmen für das Einschränken des Parkens oder dem Verkauf des alten Rathauses in Ober-Rosbach. Der breite Bürgerprotest gegen den Gewerbepark Dickmühle mit gravierenden Verkehrsbelastungen für die Bürger und massiven Eingriffen in die Natur bei unverhältnismäßig geringer Einnahmemöglichkeit für die Stadt oder sein Vorschlag für ein übermäßiges Erhöhen der Kindergartengebühren um 40 Prozent seien nur einige der weiteren Belege. Hauptwidersacher des Bürgermeisters sei dabei stets die Persönlichkeit von Thomas Alber mit seinem Hang zu Selbstüberschätzung und Alleingängen. Auch bei dem überragenden Erfolg der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren zum Erhalt der Kita Brüder Grimm seien überraschend häufig grundsätzliche Ablehnungen des Bürgermeisters in der Bürgerschaft deutlich geworden.

Die Erfahrungen mit dem Bürgermeister belegten, dass nicht eine Mediation, sondern dessen Abwahl für die Stadt und ihre Bürger sowie letztlich für ihn selbst die beste Entscheidung sei. Wie von ihnen angekündigt werde kurzfristig nach dem endgültigen Klären der nach erster Information sehr begrenzten Kosten bei seiner Abwahl sich in der Stadtverordnetenversammlung zeigen, welche Parteigänger Alber dann noch habe und ob eine mehrheitsfähige Bürgermeister-Koalition noch bestehe, versichert die FDP.