FDP fordert beschleunigten Ausbau der A5

Ausbau der A5 zwischen Friedberg und Homburger Kreuz muss in den vordringlichen Bedarf: Das etwa 15,4 km lange Teilstück der A5 zwischen der Anschlussstelle Friedberg und dem Homburger Kreuz ist nicht nur zu den Stoßzeiten des Berufsverkehrs ein Nadelöhr. Täglich kostet das auch viele Rosbacherinnen und Rosbacher Zeit und Nerven. Für Umwelt und Natur sind damit zusätzliche Emissionen verbunden. Belastet sind nicht nur Pendler, sondern insbesondere auch mittelständische Handwerker, die zu ihren Auftraggebern in das Rhein-Main-Gebiet die A5 benutzen müssen. Die FDP Rosbach spricht sich für den beschleunigten Ausbau des Teilstücks aus.

Die Bundesregierung hat den beschleunigten Ausbau ermöglicht. Doch die hessische Landesregierung kommt ihrer Verantwortung gegenüber vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht nach, die Zustimmung für den beschleunigten Ausbau von Wiesbaden nach Berlin zu melden. Das notwendige Gesetzgebungsverfahren ist deshalb auf Bundesebene ohne diese Maßnahme angelaufen. Das muss sich sehr schnell ändern, die Landesregierung muss zügig nachmelden damit der schnellstmögliche Ausbau und die Aufnahme in den vordringlichen Bedarf sichergestellt wird.

Die FDP Fraktion hat in der Stadtverordnetenversammlung beantragt, den Magistrat zu beauftragt, sich bei der Landesregierung für die schnellstmögliche Realisierung (Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung mit der Festschreibung von überragendem Interesse) des Ausbaus der A5 vom Bad Homburger Kreuz bis zur Anschlussstelle Friedberg einzusetzen und die Landesregierung aufzufordern, zur Aufnahme dieses Projektes in den Entwurf des Planungsbeschleunigungsgesetzes das Einvernehmen zu erteilen. Der Magistrat soll gemäß des Antrags zudem beauftragt werden, regelmäßig halbjährlich über den Sachstand im Umwelt- und Planungsausschuss zu berichten.